Uli Sckerl
Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg
HALLO UND HERZLICH WILLKOMMEN!

 

Es freut mich, dass Sie sich für mich, einen grünen Landtagsabgeordneten und Kommunalpolitiker interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu meinen Schwerpunktthemen, erfahren Sie mehr über mein umfangreiches Engagement für die Menschen in Stadt und Kreis.

  

Ich kämpfe für ein Bildungssystem, das Kinder individuell fördert und fit für das Leben macht, die Verteidigung der Freiheit in einer lebendigen Bürgergesellschaft, konsequenten Klimaschutz, eine gesunde Landwirtschaft ohne Gentechnik und neue Technologien für mehr Arbeitsplätze.

 

Ihre Meinung ist mir wichtig. Sie können sich gerne mit Fragen an mich wenden. Schreiben Sie einfach eine Email oder rufen Sie an

 

Herzlichst

 

Ihr

 

Uli Sckerl

Aktuelle Presseberichte und Pressemitteilungen

Sckerl und Kleinböck informieren: Dreimal Denkmalförderung für Weinheim

30.07. Pressemitteilung

Drei  Sanierungsvorhaben von Denkmalen in Weinheim können mit finanzieller Förderung des Landes rechnen. Die beiden Landtagsabgeordneten der Regierungskoalition Uli Sckerl und Gerhard Kleinböck teilten am Donnerstag mit, dass damit der Wahlkreis Weinheim auch in der zweiten  Runde des Denkmalschutzprogramms 2015 zum Zuge kommt. Es handelt sich um folgende Maßnahmen: Die Voruntersuchungen zur Sanierung des Rathauses im Ortsteil Lützelsachsen (13.760 Euro), die Instandsetzung der historischen Stadtmauer im Bereich der Obergasse (14.500 Euro) sowie die Sanierung des Kriegerdenkmal in der Wachenbergstraße (5.260 Euro). Fortsetzung

Schienen-Fernverkehr auch künftig auf der Main-Neckar-Bahn:
Uli Sckerl:  Land Baden-Württemberg lehnt hessische Pläne strikt ab / Weinheim ist und bleibt wichtiger IC-Halt 

30.07. Pressemitteilung

In der Diskussion um eine Verlagerung von Fernverkehr auf der Schiene weg von der Main-Neckar-Bahn auf eine künftige Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim ergreift der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Uli Sckerl eindeutig Partei für Weinheim, die Bergstraße und den baden-württembergischen Teil der Metropolregion. Er unterstützt auch die  Oberbürgermeister von Weinheim und Bensheim, die mit einem Offenen Brief an die hessische Landesregierung gegen Verlagerungspläne protestiert haben. „Wir lehnen eine Verlagerung des Schienen-Fernverkehrs, verbunden mit der Aufgabe des jetzigen einstündigen EC- oder IC-Angebots nach Stuttgart bzw. nach Karlsruhe mit jeweiligem Halt in Weinheim entschieden ab. Fortsetzung

Das Informationsfreiheitsgesetz kommt!
Uli Sckerl: Bürger und Verwaltung auf Augenhöhe

28.07. Pressemitteilung

Die Grünen im Landtag begrüßen den Kabinettsbeschluss vom 29.7.2015 zum Informationsfreiheitsgesetz. Der Gesetzentwurf wird nun zur Anhörung freigegeben und kann in den nächsten 6 Wochen von jedermann auf der Beteiligungsplattform des Landes (https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/) bewertet werden. Die dort geäußerten Bürgermeinungen finden bei den Beratungen über die endgültige Fassung des Gesetzes ebenso Berücksichtigung  wie die Stellungnahmen der Kommunen und Fachverbände. „Das ist nach 2 Jahren harten Verhandlungen ein wichtiges Signal, dass wir unsere Vereinbarung für mehr Transparenz und Bürgerinformation im Koalitionsvertrag umsetzen. Fortsetzung

Vom Flüchtlingsgipfel gehen wichtige Signale für die Kommunen aus

Uli Sckerl: Alle müssen ihre Hausaufgaben machen

28.07. Pressemitteilung

Eine Stunde nach Beendigung des zweiten Flüchtlingsgipfels der Landesregierung berichtete Uli Sckerl in Ladenburg bereits vor Gemeinderäten, örtlichen Vorständen und in der Flüchtlingsarbeit ehrenamtlich Engagierten über die Ergebnisse. Auch Bürgermeister Rainer Ziegler war anwesend. „Nun sind alle politischen Ebenen gefragt, ihre Hausaufgaben angesichts der weiter steigenden Flüchtlingszahlen zu machen. Das Land wird die Erstaufnahme um weitere 10.000 Plätze ausbauen, der Bund ist unter anderem bei der zügigen Bearbeitung der Asylanträge gefragt. Fortsetzung

Große Erwartungshaltung vor dem 2. Flüchtlingsgipfel:
Uli Sckerl: Kommunen fordern nachhaltige Entlastung bei der Unterbringung

27.07. Pressemitteilung

Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl wird am heutigen Montag in Stuttgart am 2. Flüchtlingsgipfel von Ministerpräsident Winfried Kretschmann teilnehmen. Sckerl, der Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen ist, vertritt zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann die grüne Landtagsfraktion. An dem Gipfel nehmen rund 70 Vertreter aus Politik und Gesellschaft teil. Sckerl sagte im Vorfeld, dass es eine große Erwartungshaltung und viele Forderungen an die Landesregierung gebe. Er deutete auch einige Änderungen gegenüber der bisherigen Politik an. So sehe sich die Landesregierung in der Pflicht, bei der Unterbringung die zum 1. Januar 2016 beschlossene Mindestgröße pro Person von 7 statt 4,5 Quadratmetern für 2 Jahre auszusetzen. Die Kommunen, die über große Unterbringungsprobleme klagen, sollen mit der Verschiebung ebenso entlastet werden wie mit einem 2. Förderprogramm für kommunalen Wohnbau für die sog. Anschlussunterbringung. Auch die Organisation der Unterbringung, Verteilung und Betreuung soll mit einer Lenkungsgruppe mit direkter Entscheidungskompetenz deutlich gestrafft werden. Heute Abend wird Uli Sckerl bei einer grünen Veranstaltung zur Flüchtlingspolitik in Ladenburg direkt vom Gipfel berichten (Montag, 27.7.2015, 20 Uhr, „Domhof“, Ladenburg)

Foto: Dorn
Foto: Dorn

Premiere für den Internationalen Ausschuss

Weinheim hat ein neues beratendes Gremium: Der Internationale Ausschuss ist ein beratender Ausschuss des Gemeinderats und setzt sich aus 25 Personen zusammen. Im Gremium sitzen Mitglieder aus den Fraktionen, Kirchen, Asylarbeitskreisen und Ausländervereinigungen. In seiner ersten Sitzung erörterte der Internationale Ausschuss, wie „geduldeten“ Flüchtlingen der Zugang zu einem eigenen Bankkonto erleichtert werden kann. MdL Uli Sckerl, für die Weinheimer GAL-Fraktion Mitglied im Internationalen Ausschuss, fordert seit längerem, dass Flüchtlinge Zugang zu eigenem Konto haben sollen (siehe dazu Pressemitteilung vom 15.6.2015). Die Banken argumentieren dagegen mit dem Geldwäschegesetz. Die Anwendung der Geldwäscherichtlinie auf die Situation der Flüchtlinge findet Uli Sckerl unsinnig: „Arbeit für Geduldete wäre sozialpolitisch sinnvoll, da diese die Kassen entlastet. Dazu ist die Einrichtung eines Kontos bei einer Bank unabdingbar.“

Die örtliche Presse berichtet über die erste Sitzung des Internationalen Ausschusses gbit es hier

Netzwerk bereitet alles für eine gute Ankunft vor

20.07. Mannheimer Morgen

Die ersten Asylbewerber ziehen in dieser Woche in das ehemalige GUPS-Hotel auf der Waid ein / Darunter auch acht Familien mit Kindern

In dieser Woche werden in das ehemalige GUPS-Hotel auf der Waid die ersten Flüchtlinge einziehen. Der Rhein-Neckar-Kreis möchte in dem ursprünglich für 66 Gäste ausgelegten Hotel maximal 80 Personen unterbringen, eigens dafür laufen derzeit noch Umbauarbeiten. Der Zeitplan aber steht und kann auch gehalten werden. Fortsetzung

Geheimdienst unter Kontrolle

16.07.2015 Weinheimer Nachrichten

Auch Baden-Württemberg bekommt ein eigenständiges parlamentarisches Gremium

Im Zuge der jahrelang unerkannt gebliebenen Mordserie des rechtsterroristischen NSU schaut der Landtag den baden-württembergischen Verfassungsschützern stärker auf die Finger. Regierungs-und Oppositionsfraktionen stimmten gestern in Stuttgart einer Gesetzesänderung zu, mit der Baden-Württemberg als letztes Bundesland nun auch ein eigenständiges parlamentarisches Kontrollgremium einrichtet. Der Landtag zog damit die Konsequenzen aus dem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Nachrichtendienste, der nach der Mordserie des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) entstanden war. Forstsetzug

Man kann nicht von einer akuten Krisenlage sprechen“

04.07. Rhein-Neckar-Zeitung

Asylpolitik: Landtagsabgeordneter Uli Sckerl (Grüne) widerspricht Landrat Stefan Dallinger (CDU)

In dieser Woche ist es aus Landrat Stefan Dallinger herausgeplatzt: Die Verteilung der Flüchtlinge und Asylbewerber müsse von Bund und Land anders geregelt werden, wetterte der CDU-Politiker angesichts der neuesten Zugangszahlen. Demnach muss der Rhein-Neckar-Kreis im Juli statt der ursprünglich angedachten 200 nun über doppelt so viele, nämlich 487 Menschen aufnehmen. „Das ist eine Horrormeldung“, sprach der Landrat Klartext. Der Kreis müsse nun von einer „Herkulesaufgabe“ zur „akuten Krisenbewältigung“ übergehen. Fortsetzung

Foto: KBA
Foto: KBA

Stochern im Nebel der Verhandlungen

04.07. Mannheimer Morgen

45 Zuhörer bei Veranstaltung zum Transatlantischen Handelsabkommen (TTIP) / Diskussion auf hohem Niveau / Bisher nur wenige Fakten bekannt

Trotz des eher spröden Themas und der Hitze hielten die rund 45 Zuhörer im Domhof zweieinhalb Stunden durch. Ein Zeichen dafür, dass sich das Kommen zur Veranstaltung der Grünen über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) gelohnt hatte. Die Interessenten erlebten denn auch eine Diskussion auf hohem Niveau, die von Sachlichkeit geprägt war. Moderator Dr. Jürgen Frank hatte eine leichte Aufgabe. Fortsetzung

Finanzspritze des Bundes

01.07. Mannheimer Morgen

Mehrere Städte und Gemeinden der Region erhalten eine zusätzliche Finanzspritze des Landes, das Bundesmittel verteilt. Das geht aus einer Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Uli Sckerl (Grüne) und Gerhard Kleinböck (SPD) hervor. Danach profitiert Edingen-Neckarhausen (346 000 Euro) am meisten, gefolgt von Schriesheim (323 000) und Heddesheim (267 000 Euro). Ilvesheim und Hirschberg  erhalten jeweils rund 220 000 Euro. Fortsetzung

Pressearchiv Landtag / Wahlkreis

Uli Sckerl MdL im Gespräch mit Vitali Klitschko in Kiew
Uli Sckerl MdL im Gespräch mit Vitali Klitschko in Kiew
Uli Sckerl (Grüne) und Gerhard Kleinböck (SPD) diskutieren über Schulgesetzänderung Koalitionäre luden zum „Runden Tisch Inklusion“ nach Weinheim
Uli Sckerl (Grüne) und Gerhard Kleinböck (SPD) diskutieren über Schulgesetzänderung
Koalitionäre luden zum „Runden Tisch Inklusion“ nach Weinheim
Die Bogy-PraktikantInnen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer Uli Sckerl und einem Flipchart, auf dem sie ihre Assoziationen zu den Grünen gesammelt haben - von "Baumknutscher" bis "Energiewende"
Die Bogy-PraktikantInnen mit dem parlamentarischen Geschäftsführer Uli Sckerl und einem Flipchart, auf dem sie ihre Assoziationen zu den Grünen gesammelt haben - von "Baumknutscher" bis "Energiewende"
Das grüne Tandem für die Landtagswahl 2016. MdL Uli Sckerl mit Zweitkandidatin Fadime Tuncer
Das grüne Tandem für die Landtagswahl 2016. MdL Uli Sckerl mit Zweitkandidatin Fadime Tuncer
Grüne Marktgespräche mit Minister Bonde, Uli Sckerl MdL und Wolfgang Fremgen
Grüne Marktgespräche mit Minister Bonde, Uli Sckerl MdL und Stadtrat Wolfgang Fremgen
Uli Sckerl und Schriesheimer StadträtInnen am 7.3.2015 zum 10. Mal beim BdS Schriesheim auf dem Mathaisemarkt / Foto: Fink
Uli Sckerl und Schriesheimer StadträtInnen am 7.3.2015 zum 10. Mal beim BdS Schriesheim auf dem Mathaisemarkt / Foto: Fink
Grüner Neujahrsempfang mit Bilkay Öney Integrationsministerin, Franziksa Brantner MdB, Uli Sckerl MdL, Hansjörg Höfer Bürgermeister, Fadime Tuncer Kreisvorsitzende
Grüner Neujahrsempfang 2015 mit Bilkay Öney Integrationsministerin, Franziska Brantner MdB, Uli Sckerl MdL, Hansjörg Höfer Bürgermeister, Fadime Tuncer Kreisvorsitzende
Zur Sache: Streit um neue Notruf-Leitstelle – Städte und Organisationen im Interessenkonflikt
Zur Sache: Streit um neue Notruf-Leitstelle – Städte und Organisationen im Interessenkonflikt
Bundesweiter Vorlesetag: Uli Sckerl: „Lesen und Vorlesen ist in Förderschulen besonders wichtig“ / Foto: Ulla Diaco
Bundesweiter Vorlesetag: Uli Sckerl: „Lesen und Vorlesen ist in Förderschulen besonders wichtig“ / Foto: Ulla Diaco
Bürgerinnen und Bürger besuchen Uli Sckerl MdL im Landtag von Baden-Württemberg
Bürgerinnen und Bürger besuchen Uli Sckerl MdL im Landtag von Baden-Württemberg
11.10. Europaweiter Aktionstag gegen TTIP MdL Sckerl mit Grünen am Infostand in Schriesheim
11.10. Europaweiter Aktionstag gegen TTIP MdL Sckerl mit Grünen am Infostand in Schriesheim
9.Sitzung des Untersuchungsausschussses " Polizeieinsatz Schlossgarten II" mit Uli Sckerl und Brigitte Lösch
9.Sitzung des Untersuchungsausschussses " Polizeieinsatz Schlossgarten II" mit Uli Sckerl und Brigitte Lösch
Uli Sckerl mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Innen der Landtagsfraktion am 1.10.2014 im Rahmen einer Klausurtagung vor dem Mahnmal für die Opfer des Amoklaufs in der Albertville-Realschule vom 11. März 2009
Uli Sckerl mit den Mitgliedern des Arbeitskreises Innen der Landtagsfraktion am 1.10.2014 im Rahmen einer Klausurtagung vor dem Mahnmal für die Opfer des Amoklaufs in der Albertville-Realschule vom 11. März 2009
Mit Minister Bonde auf dem Wochenmarkt in Weinheim
Mit Minister Bonde auf dem Wochenmarkt in Weinheim
Bilanz des U-Ausschusses zum EnBW-Deal - Uli Sckerl MdL Plenarrede vom 26.06.2014
Bilanz des U-Ausschusses zum EnBW-Deal - Uli Sckerl MdL Plenarrede vom 26.06.2014
Uli Sckerl in grüne Führung gewählt
Grüner Kreisfrühlingsempfang in Rottenburg mit Uli Scker MdL zum Thema "Starke Kommunen - starkes Land: Bürgerbeteiligung als Selbstverständlichkeit"
Uli Sckerl: Polizei ist nach Gerichtsurteil nicht führungslos
Uli Sckerl: Polizei ist nach Gerichtsurteil nicht führungslos
Die Fraktion Grüne sieht das neue Polizeipräsidium Freiburg zum Start der Polizeireform gut aufgestellt.
Die Fraktion Grüne sieht das neue Polizeipräsidium Freiburg zum Start der Polizeireform gut aufgestellt.
Uli Sckerl: Einsetzung des II. Schlossgarten-Untersuchungsauschusses
Uli Sckerl: Einsetzung des II. Schlossgarten-Untersuchungsauschusses
RNF-Fernsehen Zur Sache: Polizeipräsidium einsatzklar? Chancen und Risiken der Reform
RNF-Fernsehen Zur Sache: Polizeipräsidium einsatzklar? Chancen und Risiken der Reform
In der aktuellen Debatte: Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Grüne und Obmann im Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal, spricht über die Ergebnisse des von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen Gutachtens zum Kaufpreis.
In der aktuellen Debatte: Uli Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Grüne und Obmann im Untersuchungsausschuss zum EnBW-Deal, spricht über die Ergebnisse des von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen Gutachtens zum Kaufpreis.
Uli Sckerl an der Karl-Drais-Werkrealschule in Heddesheim: Besuch des Lernbüros / Foto Görlitz
Uli Sckerl an der Karl-Drais-Werkrealschule in Heddesheim: Besuch des Lernbüros / Foto Görlitz
Interfraktionelle AG - Für mehr Bürgerbeteiligung im Land
Interfraktionelle AG - Für mehr Bürgerbeteiligung im Land
Klimamesse 2013 in Aglasterhausen - Kreisrätin Christine Denz und MdL Uli Sckerl
Klimamesse 2013 in Aglasterhausen - Kreisrätin Christine Denz und MdL Uli Sckerl
Aktuellen Debatte am 9. Oktober 2013 in der Plenarsitzung des Landtages über die interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Bürgerbeteiligung
Aktuellen Debatte am 9. Oktober 2013 in der Plenarsitzung des Landtages über die interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Bürgerbeteiligung
ZDF Mediathek: EnBW-Affäre
ZDF Mediathek: EnBW-Affäre
RNF Video Portal: Streitgespräch zum EnBW-Deal - Mit Uli Sckerl MdL, Obmann im Untersuchungsausschuss - Abgeordnet nach: Der EnBW-Kauf auf dem Prüfstand - Kriminelle Machenschaften oder knallharte Politik?
RNF Video Portal: Streitgespräch zum EnBW-Deal - Mit Uli Sckerl MdL, Obmann im Untersuchungsausschuss - Abgeordnet nach: Der EnBW-Kauf auf dem Prüfstand - Kriminelle Machenschaften oder knallharte Politik?
EnBW Untersuchungsausschuss: Grüne - Mappus
EnBW Untersuchungsausschuss: Grüne - Mappus
MdL Hans-Ulrich Sckerl zum Stand der Dinge des EnBW-Untersuchungsausschuss / Interview mit Hardy Prothmann und Flügel TV
MdL Hans-Ulrich Sckerl zum Stand der Dinge des EnBW-Untersuchungsausschuss / Interview mit Hardy Prothmann und Flügel TV
Uli Sckerl, Innenexperte der Fraktion Grüne, Waffen in Privatwohnungen, in der Aktuellen Debatte am 19. Juli 2012.
Uli Sckerl, Innenexperte der Fraktion Grüne, Waffen in Privatwohnungen, in der Aktuellen Debatte am 19. Juli 2012.
Aktuelle Debatte zu kriminellen Motorradbanden
Uli Sckerl bei der aktuellen Debatte zu kriminellen Motorradbanden am 27. Juni 2012

Politik für Menschen im ganzen Land - Die wichtigsten Erfolge