Uli Sckerl
Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg
HALLO UND HERZLICH WILLKOMMEN!

 

Es freut mich, dass Sie sich für mich, einen grünen Landtagsabgeordneten und Kommunalpolitiker interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu meinen Schwerpunktthemen, erfahren Sie mehr über mein umfangreiches Engagement für die Menschen in Stadt und Kreis.

  

Ich kämpfe für ein Bildungssystem, das Kinder individuell fördert und fit für das Leben macht, die Verteidigung der Freiheit in einer lebendigen Bürgergesellschaft, konsequenten Klimaschutz, eine gesunde Landwirtschaft ohne Gentechnik und neue Technologien für mehr Arbeitsplätze.

 

Ihre Meinung ist mir wichtig. Sie können sich gerne mit Fragen an mich wenden. Schreiben Sie einfach eine Email oder rufen Sie an

 

Herzlichst

 

Ihr

 

Uli Sckerl

05.06. Weinheimer Nachrichten
Foto: v.l. Uli Sckerl MdL, Luca Heyden, Landtagsvizepräsidentin Kurtz
Foto: v.l. Uli Sckerl MdL, Luca Heyden, Landtagsvizepräsidentin Kurtz
22.05. Pressemitteilung

Luca Heyden vom Weinheimer Johann-Philipp-Reis-Gymnasium unter den Preisträgern des Schülerwettbewerbs des Landtags: Demokratische Werte liegen Jugendlichen am Herzen

Kurz vor den Pfingstferien wurden die Preisträger des 60. Schülerwettbewerbs des Landtags in Stuttgart geehrt. Unter ihnen befindet sich Luc Heyden vom Weinheimer Johann-Philipp-Reis-Gymnasium. Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl war bei der Verleihung anwesend um Luca Heyden gratulieren zu können. „Er zeigt mit den anderen Preisträgern, dass jungen Leuten die demokratischen Grundwerte am Herzen liegen, dass sie sich einmischen und beteiligen wollen. Junge Leute leisten in diesem Wettbewerb einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft“, freute sich Sckerl.  Luca Heyden hatte mit einer Arbeit zu Flucht und Integration teilgenommen.

Insgesamt 3.200 Schülerinnen und Schüler aus 173 Schulen haben sich mit über 2.300 Arbeiten an der 60. Auflage des Wettbewerbs beteiligt. 49 Schülerinnen und Schüler dürfen sich über Erste Preise freuen. „In allen politisch aktuellen Themen der Gegenwart haben sich die Jugendlichen engagiert und differenziert zu Wort gemeldet“, berichtete Uli Sckerl.

Den Schülerwettbewerb des Landtags gibt es seit über 60 Jahren. Deutschlandweit ist er einzigartig. Über 140.000 Schülerinnen und Schüler haben sich seither vom Motto „Komm heraus, mach mit“ mitreißen lassen. „Das ist eine tolle Erfolgsgeschichte“, betonte Sckerl abschließend.

18.05. Pressemitteilung

Grünen-Innenexperte Uli Sckerl: Menschen mit Behinderung können bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 wählen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion Uli Sckerl zeigt Verständnis für den Wunsch der Landes-Behindertenbeauftragten Stephanie Aeffner und zahlreicher Interessensverbände, dass Menschen mit Behinderung schnellstmöglich das Wahlrecht bekommen sollen. „Wir haben uns in der grün-schwarzen Koalition verständigt, dass der Ausschluss von Menschen mit einer Behinderung bei den baden-württembergischen Kommunalwahlen im Mai 2019 aufgehoben sein wird. Eine dazu nötige Änderung mehrerer Landesgesetze wird rechtzeitig auf den Weg gebracht“, teilt Sckerl mit.

Gleichzeitig weist der Grünen-Innenexperte die Forderung der Landes-Behindertenbeauftragen zurück, dies im Rahmen des aktuellen Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des Kommunalwahlrechtes zu tun. Sckerl: „Es ist richtig und wichtig, auf das für Herbst angekündigte Urteil des Bundesverfassungsgerichts zunächst noch zu warten, um verfassungsrechtliche Fragen in der Landesgesetzgebung berücksichtigen zu können.“ Außerdem wolle man die Erfahrungen anderer Bundesländer auswerten und in die Gesetzgebung einfließen lassen, wie etwa die Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein vor wenigen Wochen, bei denen Menschen mit Behinderung nicht mehr ausgeschlossen waren. Sckerl betont: „Im Interesse der Menschen mit Behinderung wollen wir ihr Wahlrecht sicher und zweifelsfrei ausgestalten.“

17.05. Rhein-Neckar-Zeitung
17.05. Mannheimer Morgen
09.05. Rhein-Neckar-Zeitung
07.05. Pressemitteilung

Uli Sckerl besucht Karl-Drais-Gemeinschaftsschule

Auch im dritten Jahr – die Karls-Drais-Gemeinschaftsschule in Heddesheim nimmt eine tolle Entwicklung. Davon durfte ich mich beim Besuch am 7.Mai überzeugen. Herzlichen Dank an die super engagierte Lehrerschaft unter der Schulleitung von Jens Drescher, Robert Rodenberg, Mechthild Rösch und Helmut Bühler. Danke den Ehrenamtlichen und Vereinen, die für ein tolles Werkstätten-Angebot sorgen. Erneut hat die Schule für das kommende Schuljahr mehr Nachfragen als Plätze. Wir können an der Bergstraße neben Heddesheim und der tollen GMS in Hemsbach einen 3.Standort für eine Gemeinschaftsschule brauchen!

 

 

 

24.04. Pressemitteilung

Diskussion über Ankunftszentrum

Landtags-Grüne begrüßen Mannheim als möglichen Nachfolgestandort

Uli Sckerl: Ankunftszentrum Ja – Abschiebezentrum nach der Methode Seehofer – Nein!

Bei der Diskussion über die Einrichtung eines Ankunftszentrums nach dem Heidelberger-Modell haben sich die Landtags-Grünen für Mannheim als möglichen Nachfolgestandort ausgesprochen.  „Bevor die Standortfrage letztendlich geklärt wird, müssen aber alle Argumente auf den Tisch gelegt werden. Dies geht nur, wenn Stadt und Land sich einig werden“, so der Innen-Experte der Fraktion GRÜNE, Uli Sckerl. Die Mannheimer Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Zimmer fügt hinzu: „Ich begrüße den direkten und offenen Austausch zwischen unserem Oberbürgermeister Peter Kurz und Minister Thomas Strobl. Derzeit erstellt das Land eine Machbarkeitsstudie für ein solches Zentrum. Die Ergebnisse dieser Studie gilt es abzuwarten und dann auf dieser Grundlage eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die berechtigten Interessen Mannheims, als auch die Aufgaben des Landes bei der Aufnahme von Geflüchteten berücksichtigt.“

 

Sckerl: „Wir befürworten die Position der Stadt Mannheim, die Einrichtung eines Registrierungszentrums nach dem Heidelberger Modell zu prüfen und unterstützen die städtische Erklärung. Für ein Ankunftszentrum sprechen viele Gründe:  Mit Heidelbergberg hat das Land ausgesprochen gute Erfahrungen gemacht. Wenn Asylanträge von Menschen aus denselben Herkunftsländern zentral an einem Ort bearbeitet werden, wird die Verfahrensdauer erheblich verkürzt. Die Vorgänge gehen Hand in Hand.“ Wer eine gute Bleibeperspektive hat, muss nicht ewig in Massenunterkünften ausharren, sondern kann nach der Zuweisung in eine Kommune viel früher mit dem Start in einen neuen Lebensabschnitt beginnen, so Sckerl. „Wir wissen: Integration klappt dann, wenn es eine Perspektive gibt.  Je früher Flüchtlinge eigene Wohnungen beziehen und Zugang zu Integrationskursen und Arbeitsmöglichkeiten erhalten, desto besser finden sie sich in unserer Gesellschaft zurecht.“

 

Die Einrichtung eines der umstrittenen Ankerzentren lehnen beide Grünen-Abgeordneten hingegen entschieden ab. „Aufenthalte in Massenunterkünften sind unzumutbar. Sie verdammen die Untergebrachten zum Warten und Nichtstun ohne Arbeit, ohne Sprachkurs, ohne Integration“, so Sckerl. Eine fehlende Bleibeperspektive sei ein Nährboden für Konflikte und Kriminalität – sowohl im Lager als auch in der näheren Umgebung. Außerdem sei zu befürchten, dass die Untergebrachten  kaum Kontakt zu Ehrenamtlichen und Rechtsberatern erhielten. „Bis ihr Asylantrag geprüft ist, wären sie im Massenlager eingepfercht – im schlimmsten Fall sind sie 18 Monate auf sich allein gestellt. Die Erfahrungen aus dem Transitzentrum Manching bei Ingolstadt lassen nichts Gutes hoffen“, sagt Sckerl.

 

 

 

18.04. Pressemitteilung

Sanierung der Landesstraße in der Heddesheimer Ortsmitte kommt

Zum Straßensanierungsprogramm 2018 des Landes gehört auch die Ortsdurchfahrt der L 631 in Heddesheim. „Hier wird in den nächsten Monaten eine Erneuerung der Fahrbahndecke stattfinden“, teilte der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl mit.

„Eine schnelle Straßensanierung ist ein Gebot der Vernunft. Das ist wie beim Zahnarzt: Es ist klüger, kleine Löcher so früh wie möglich zu beseitigen, als das Problem auf die lange Bank zu schieben“, sagte Uli Sckerl weiter. Und weiter: „Für die Straßensanierung heißt das: Was wir heute zügig sanieren, erspart später vielfach höhere Kosten.“

Auch die Maßnahme in Heddesheim sei notwendig. Die Baulänge der geplanten Fahrbahndeckensanierung betrage rund 200 Meter. Durch die Erneuerung der Fahrbahndecke werde die Verkehrssicherheit erhöht.

Im Landessanierungsprogramm 2018 werden landesweit insgesamt mehr als 280 neue Maßnahmen umgesetzt: Für den Erhalt von Bundesstraßen gibt das Land 390 Millionen Euro, für Landesstraßen rund 110 Millionen Euro aus. Zum Programm gehören Fahrbahn-Erneuerungen, Lärmschutzwände,  oder die Ertüchtigung von Brücken.